Deutschland im Visier: „Spekulanten wetten auf den Weltuntergang“

11.08.2011, 16:49 Uhr, aktualisiert 11.08.2011, 18:41 Uhr

exklusiv In der Schuldenkrise könnte auch Deutschland in schwieriges Fahrwasser geraten. Darauf deuten die gestiegen Kosten für Kreditausfallversicherungen hin. Ein Ökonom schlägt Alarm und fordert, die Angriffe abzuwehren.

von Dietmar Neuerer

Weltkugel. Quelle: dpa

DüsseldorfAngesichts der Finanzmarktspekulationen gegen Frankreich und Deutschland fordert der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, ein verbot des Handels mit Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps, kurz: CDS). Die einzig rationale Motivation der Anbieter und Käufer von CDS könne gegenwärtig nur deren gewinnträchtiger Weiterverkauf an Gutgläubige sein. „Das aber ist kein produktiver Handel, sondern ein mieses Wettspiel, das schlicht verboten gehört“, sagte Horn Handelsblatt Online.

Im Krisenmodus: Wie sich Notenbanken gegen den Weltcrash stemmen

Unter Investoren geht nicht nur die Angst um, dass die Euro-Schuldenkrise weitere Länder erfasst und in den Abwärtsstrudel reißt. Zudem bezweifeln immer mehr Anleger, dass europäische Politiker die Krise in den Griff kriegen. In Bankenkreisen gilt es daher als wahrscheinlich, dass die Lage an den Refinanzierungsmärkten vorerst schwierig bleibt. Verschärft wird die Krise durch spekulative Investoren, die auf den Kollaps von Staaten und Banken wetten.

„Wenn Panik herrscht, setzt der Verstand aus, denn diese CDS sind gleichsam Wetten auf den Weltuntergang“, sagte IMK-Chef Horn dazu. Wenn sowohl die Bundesregierung als auch die französische Regierung in die Verlegenheit kämen, ihre Schulden nicht mehr bedienen zu können, dann seien die meisten Regierungen inklusive der USA und Japan schon längst zahlungsunfähig. „Es gehört nicht viel Phantasie dazu vorherzusagen, dass dann die Finanzmärkte insgesamt zusammengebrochen sein werden“, so Horn. „Daher würden die Besitzer einer CDS in dieser Situation mit hoher Wahrscheinlichkeit völlig leer ausgehen, weil diejenigen, die die CDS begeben haben, selbst pleite sind.“

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW), Michael Hüther, machte die Politik für die momentanen teilweise scharfen Marktreaktionen mitverantwortlich. „Wir erleben in diesen Tagen, wie eine fundamentale Neubewertung der Staatsverschuldung und weitgehende Zweifel an der politischen Handlungsfähigkeit vieler Staaten die Finanzmärkte in Übertreibungen führt", sagte Hüther Handelsblatt Online. "Die Laxheit der letzten Dekade führt nun zu einer völligen Schuldenintoleranz." Dabei hätten Finanzinnovationen, wie bestimmte Ordertechniken eine besondere Bedeutung erhalten. Politik kann dagegen nicht aber schnell wirksam agieren. "Spekulanten verlieren dann ihre Grundlage, wenn die Erwartungen gebrochen werden", sagte der IW-Chef. Deutschland und Frankreich seien Herren ihrer Staatsfinanzen. Die Konsolidierungszwänge seien erkannt und adressiert. "Insofern daran keine Zweifel begründet sind, sollten sich auch die Märkte beruhigen." Manchmal müsse man einfach abwarten, so Hüther.

"Alle werden abgestraft"

„Die Märkte sind zu - da ist eine allgemeine Verängstigung zu spüren“, beschreibt ein Investmentbanker die Situation. Die größten Schwierigkeiten haben kleine und mittelgroße Banken aus Italien und Spanien. Sie konnten ihre Refinanzierungsbedürfnisse für dieses Jahr in vielen Fällen anders als die Großbanken nicht schon im ersten Halbjahr decken. Wie stark das Misstrauen gegenüber vielen dieser Institute ist, zeigt sich an den Kosten für die Absicherung von deren Schulden. So ist es mittlerweile doppelt so teuer als zu Jahresbeginn, Schuldpapiere der italienischen Banco Popolare und Banco Popolare di Milano sowie der spanischen Bankinter zu versichern. Die Kreditversicherungen (CDS) für andere Geldhäuser sind zwar auch gestiegen, aber nicht so deutlich.

Wie die Politik die Schuldenkrise lösen will

Stabilitätsunion
Als jüngste Idee hat Wirtschaftsminister Philipp Rösler eine „Stabilitätsunion“ vorgeschlagen. Ein Stabilitätsrat in der Euro-Zone soll im Krisenfall entscheiden, wie einem Land geholfen werden kann, auch mit Geld aus dem
EU-Strukturhilfetopf. Zudem soll es automatische Sanktionsmechanismen gegen Euro-Staaten geben, die ihre Verpflichtungen nicht einhalten. Der Vorteil: Mit dem Vorschlag signalisiert Deutschland, dass es zu einer engeren
Zusammenarbeit bereit ist. Der Nachteil: Etliche Euroländer-Regierungen wie Frankreich haben automatische Sanktionen für Defizitsünder bereits abgelehnt, so dass mitten in der Krise neuer Streit im Club der 17 Euro-Staaten droht.
EFSF-Aufstockung
Sowohl EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso als auch Frankreichs Finanzminister Francois Baroin haben eine erneute Aufstockung des gerade erst aufgestockten vorläufigen Euro-Rettungsfonds EFSF durch die Eurostaaten über die vereinbarten 440 Milliarden Euro hinaus ins Gespräch gebracht. Damit soll notfalls auch Staaten wie Spanien oder Italien geholfen werden können. Der Vorteil: Auch viele Akteure an den Finanzmärkten fordern eine größtmögliche Flexibilität des Euro-Rettungsschirms, damit sich Besitzer von Staatsanleihen der beiden Länder sicher sein können, dass sie ihr Geld zurückerhalten, und die Risikozuschläge wieder sinken. Der
Nachteil: Die nötige Zustimmung der nationalen Parlamente zu der bisher beschlossenen Aufstockung des EFSF im Herbst würde bei einer weiteren Ausweitung massiv erschwert, weil die anderen Euro-Staaten damit immer mehr Risiken im Falle einer Staatspleite auf sich häufen. Die Bundesregierung hat die Vorschläge deshalb umgehend abgelehnt.
Gold-Verkäufe
Etliche Bundestagsabgeordnete haben gefordert, dass die angeschlagenen Euro-Staaten ihre Goldreserven verkaufen sollen, um damit ihren Schuldenstand zu verringern. Der Vorteil: Euro-Staaten könnten angesichts des
hohen Goldpreises erhebliche Einnahmen erzielen und die Akzeptanz der Geber-Ländern für weitere Hilfen erhöhen. Der Nachteil: Die meisten Staaten haben die Entscheidung über Goldverkäufe den unabhängigen Notenbanken übertragen, die sich gegen eine politische Bevormundung wehren. Experten warnen zudem, dass das Grundproblem, nämlich die Vertrauenskrise, durch den Verkauf der Goldvorräte nicht beseitigt wird - sondern ein solcher Schritt wie eine Panikmaßnahme wirkt.
Umsetzung der EU-Beschlüsse, Nationale Reformen
Grundhaltung der Bundesregierung war bisher, Ruhe zu bewahren und erst einmal die Beschlüsse des Euro-Sondergipfels vom 21. Juli bis Ende September umzusetzen. Sonst stünde nicht einmal die bisher vereinbarte Aufstockung des EFSF auf 440 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Vertrauen der Investoren könnten angeschlagene Euro-Staaten ohnehin nur durch nationale Reformen wie Schuldenabbau und eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit erreichen. Der Vorteil: Dies entwertet nicht die bisherigen, noch gar nicht umgesetzten EU-Beschlüsse. Der Nachteil: Vielen Akteuren reicht die bloße Umsetzung der bisherigen Beschlüsse nicht mehr aus, um die Unruhe an den Finanzmärkten einzudämmen.

Vor allem US-Geldmarktfonds - eine wichtige Quelle für die kurzfristige Refinanzierung europäischer Banken - haben sich in den vergangenen beiden Monaten von Euro-Banken zurückgezogen. Nach Berechnungen von JP Morgan haben sie ihr Engagement um mehr als ein Fünftel reduziert. „Einige Häuser haben Schwierigkeiten, die fehlenden Mittel anderswo aufzutreiben“, sagt ein europäischer Spitzenbanker. Denn potenzielle Investoren mit einer starken Präsenz in Asien wie Standard Chartered ziehen es Finanzkreisen zufolge vor, ihre Gelder dort anzulegen.

Vielen Häusern bleibt nur die Europäische Zentralbank (EZB), die den Banken regelmäßig Liquidität bereitstellt. So standen die Institute in dieser Woche Schlange, um sich in einem sechsmonatigen Refinanzierungsgeschäft mit der Notenbank rund 50 Milliarden Euro zu sichern. „Diese Maßnahmen der EZB sollten vorbeugend wirken“, urteilen die Analysten von Goldman Sachs. Denn die Notenbank teile mittlerweile immer genau soviel zu wie nachgefragt werde. „Der Markt ist gestresst, aber der Stress ist geringer als zu Lehman-Zeiten, da die Notenbanken aktiver sind“, sagt Commerzbank-Zinsstratege Christoph Rieger.

Doch die Lehman-Krise hat gezeigt, wie schwierig es ist, eine Abwärtsspirale an den Märkten aufzuhalten. „Damals gab es zumindest noch eine Flucht in die Qualität, sprich in gute Banken“, sagt ein Vorstand einer europäischen Großbank. „Heute wird alles und jeder abgestraft."

Wie steuert die Europäische Zentralbank durch die Schuldenkrise?

Warum muss die EZB einschreiten und nun auch Staatsanleihen aus Spanien und Italien kaufen?
Aus Sicht von Beobachtern bleibt der EZB derzeit kaum etwas anderes übrig. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen der beiden großen Euro-Staaten waren zuletzt deutlich gestiegen. Für Italien und Spanien, die ohnehin schon unter einer hohen Schuldenlast ächzen, wurde es dadurch immer teurer, sich zu refinanzieren. „Die Notenbank greift als Feuerlöscher ein, so lange es andere nicht tun können“, sagt Commerzbank-Volkswirt Michael Schubert. „Sie greift immer dann ein, wenn die Gefahr einer Kettenreaktion groß ist.“ Zwar soll künftig der europäische Rettungsfonds EFSF Anleihen von Krisenstaaten kaufen können. Dem Beschluss des Euro-Gipfels vom 21. Juli müssen aber noch die nationalen Parlamente zustimmen und das dürfte noch eine Weile dauern.
Wie reagieren die Märkte?
Am Montag sanken die Renditen zehnjähriger italienischer und spanischer Anleihen kräftig. Dadurch wird die Refinanzierung für Rom und Madrid wieder günstiger. Zuletzt waren die Renditen für zehnjährige Anleihen über die von Experten als kritisch angesehene Marke von sechs Prozent geklettert.
Die Übernahme von Staatsschulden wird als Tabubruch der EZB gesehen. Warum?
Ihre Unabhängigkeit von der Politik ist ein herausragendes Merkmal der europäischen Notenbank. Wenn die Währungshüter nun Geld drucken, um damit Staatsanleihen zu kaufen, verwischen sie diese eigentlich klare Trennung von Haushalts- und Geldpolitik. Es könne der Eindruck entstehen, die Notenbank reagiere auf Zuruf der Politik, sagte der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt der „Welt am Sonntag“. Denn die EZB finanziert im Endeffekt die Staatsschulden derjenigen, die mit ihrer allzu laxen Haushaltspolitik gegen den Stabilitätspakt verstoßen haben. Das könnte sich negativ auf die Disziplin der Haushaltspolitiker auswirken - auch in weiteren Ländern, befürchten Ökonomen. Die EZB weist das zurück. Sie wolle mit dem Programm nur die Wirkung ihrer Geldpolitik sicherstellen.
Was passiert wenn die Staaten pleitegehen und die EZB auf den Ramschpapieren sitzenbleibt?
Sollte tatsächlich einer der 17-Eurostaaten seine Schulden nicht mehr bedienen können, müssen die Gläubiger - also auch die Notenbanken - auf ihr Geld ganz oder teilweise verzichten. Die EZB müsste die Ramschanleihen als Verlust verbuchen und mit ihren Gewinnen verrechnen. Unter dem Strich könnte dann ein Minus stehen. Verluste und Gewinne der EZB entfallen nach einem bestimmten Schlüssel auf die nationalen Notenbanken. Die Bundesbank erhält wegen der Größe der deutschen Volkswirtschaft den größten Anteil der Gewinne aber auch möglicher Verluste. Für das Bundesfinanzministerium würde dies weniger Geld bedeuten, da die Bundesbank ihren Gewinn an Berlin überweist. „Kommt es ganz schlimm, könnten die Zentralbanken im Notfall aber auch einen Teil ihres Goldes verkaufen“, sagt Schubert.
Woher kommt das Geld für die Anleihekäufe ?
Die Währungshüter können unbegrenzt Geld drucken - auch, um Anleihen zu kaufen. Dadurch kann allerdings das Inflationsrisiko steigen.
Seit wann kauft die Notenbank Staatsanleihen?
Die Notenbank hat am 10. Mai 2010 beschlossen, auf unbestimmte Zeit und in nicht genannter Höhe Staatsanleihen zu kaufen. Damit reagierte sie mit einer historischen Kehrtwende auf die schwere Euro-Krise, die Griechenland damals erstmals an den Rand der Staatspleite gebracht hatte. Zuvor hatte sich die EZB immer strikt gegen einen solchen Schritt gewehrt. Dass die Notenbank indirekt die Schulden klammer Staaten finanzieren könnte, hatte bis dahin als Tabubruch gegolten. Zuletzt standen Bonds im Wert von mehr als 70 Milliarden Euro in den Büchern der EZB - aus Griechenland, Portugal und Irland.

EU-weites Leerverkaufsverbot unwahrscheinlich

Der steile Abwärtstrend an den Aktienbörsen hat auch die neue europäische Finanzmarktaufsicht ESMA auf den Plan gerufen. „Die Regulierer beobachten die Volatilität und die ordentliche Funktionsweise der Märkte
verstärkt“, sagte ein Sprecher der ESMA. „Wir sind in engem Kontakt zu den nationalen Regulierern und verfolgen die Entwicklungen eng.“ Er wollte sich nicht dazu äußern, ob das in Teilen Europas geltende Leerverkaufs-Verbot ausgeweitet wird. Die ESMA selbst könnte kein solches Verbot verhängen, wohl aber die Beschlüsse der Behörden in einzelnen Staaten koordinieren.
Ein pauschales Leerverkaufsverbot für Aktien in der EU ist aber wohl sehr unwahrscheinlich, wie ein mit der Situation vertrauter Marktaufseher der Nachrichtenagentur Reuters sagte. An der Athener Börse sind nach massiven Kursverlusten Leerverkäufe für zwei Monate verboten. Das hatte Spekulationen genährt, diese Regelung könne EU-weit eingeführt werden.
Leerverkäufe können Kursausschläge einer Aktie drastisch beschleunigen. Investoren wie Hedge-Fonds wetten dabei auf fallende Kurse. Sie leihen sich etwa Aktien, verkaufen diese und versuchen, sich anschließend billiger wieder damit einzudecken. Ungedeckte Leerverkäufe von Aktien und von Staatsanleihen von Euro-Ländern sind seit vergangenem Sommer in Deutschland per Gesetz ganz verboten. Bei derartigen Geschäften haben Investoren die verkauften Papiere sich noch nicht einmal geliehen, was die Risiken noch erhöht.
Der Berliner Finanzwissenschaftler Markus Kerber äußerte indes Verständnis für die Ängste von Investoren, dass die Euro-Schuldenkrise auch Länder wie Frankreich erfassen und in den Abwärtsstrudel reißen könnte. „Die Märkte haben allen Grund nicht nur Italiens Schuldnerqualität, sondern auch die Bonität Frankreichs zu problematisieren“, sagte der Professor an der Technischen Universität Berlin Handelsblatt Online. Zu lange habe Frankreich zusammen mit Ländern als geborener AAA-Schuldner gegolten.

"Frankreich ist der nächste Wackelkandidat"

„Doch neben den chronischen Handelsbilanzdefiziten müsste die schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit des Landes sowie die lange Zeit vernachlässigte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte die Rating-Agenturen auf die Spur bringen: Frankreich ist der nächste Wackelkandidat“, betonte Kerber.

Nur ganz zu Anfang seiner Amtszeit habe der französische Präsident Nicolas Sarkozy versucht, der Ausgabeninflation der Gebietskörperschaften Herr zu werden. Doch dann habe er die Konsolidierungspolitik wieder ad acta gelegt und sogar den damaligen Finanzminister Peer Steinbrück im EU-Rat der Finanzminister (Ecofin) belehrt, dass der Stabilitätspakt für Frankreich nur dann gelte, wenn der französische Staatschef dies zulasse. „Sein jetziger Kurswechsel ist lediglich verbaler Art“, sagte Kerber. „Sarkozy versucht, mit deklaratorischer Politik die Märkte zu beruhigen. Doch die wollen Zahlen und Fakten sehen.“ Mit realen Einsparungen müsse sich

Währungskrise: Die sieben Lebenslügen des Euro

Sarkozy schon aus Rücksicht auf seine Klientel Zeit lassen. „Er würde den gesamten militärisch-industriellen Sektor des Landes – also seine Spender –gegen sich aufbringen, wenn er die kostspieligen Rüstungsprogramme für strategische Atom U-Boote oder gar das Baracuda-Programm für Angriffs-U-Boote schon jetzt stoppen oder gar kürzen würde“, gab der Finanzexperte zu bedenken.

Die Stunde der Wahrheit für Frankreich kommt nach Ansicht Kerbers spätestens nach seiner Wiederwahl im nächsten Jahr. Dafür lägen die Sparlisten bereits fertig in der Schublade. Aber niemand werde das Tabu brechen, einem Präsidenten vor den Wahlen Sparvorschläge zu machen und deren Umsetzung anzumahnen. „Für die Märkte bleibt Frankreich also eine wichtige Baustelle."

Freitag, 12. August 2011