HB: Euro-Skepsis: Tschechien und die Skandinavier sträuben sich

Euro-Skepsis: Tschechien und die Skandinavier sträuben sich

Nicht alle europäischen Nationen sehnen sich nach einer Gemeinschaftswährung. Die Engländer und die Dänen haben sich von einer Beitrittspflicht zum Euro entbunden. Anders als die Schweden. Die greifen seit Jahren auf einen Trick zurück, um die Krone zu behalten.

von Stefan Menzel, Helmut Steuer und Matthias Thibaut

Nicht überall beliebt: Der Euro. Quelle: dpa

WIEN, STOCKHOLM, LONDON . Die hartnäckigsten Gegner des Euros sitzen in Tschechien. Präsident Vaclav Klaus, Premier Petr Necas und Nationalbank-Chef Miroslav Singer sind sich durch die Bank einig, dass ihr Land so schnell nichts in der Euro-Zone zu suchen hat. Die Krise in Griechenland und Irland hat die Skepsis sogar noch verstärkt. Kurz vor Weihnachten haben sich Finanzministerium und Nationalbank geweigert, einen konkreten Beitrittstermin Tschechiens zur Euro-Zone festzulegen. "Die Regierung unterstützt diese Position", kommentierte Premier Necas die Entscheidung.

Eigentlich müsste sich Tschechien auf die Euro-Einführung vorbereiten. Alle neuen osteuropäischen Mitgliedsländer sind vertraglich verpflichtet, die Gemeinschaftswährung zu übernehmen. In der vergangenen Woche hat sich die Prager Führung auch geweigert, dem Europäischen Wechselkursmechanismus, der Vorstufe zur Euro-Einführung, beizutreten. Sonst dürfte die tschechische Krone zwei Jahre lang nur in einem ganz engen Band gegenüber dem Euro schwanken. Wird diese Vorgabe eingehalten, ist eine wichtige Beitrittshürde genommen.

Einflussreichster Euro-Gegner in Tschechien ist Präsident Klaus. Der Euro würde die nationale Souveränität massiv beschneiden, ist sein wichtigstes Argument. Klaus legt auch fest, wer an die Spitze der Nationalbank rücken darf und sorgt dafür, dass dort in erster Linie Euro-Skeptiker sitzen. Die Taktik der Prager Führung ist klar: Vertraglich ist das Land zwar zur Euro-Einführung verpflichtet. Die Regierung wird deshalb versuchen, immer wieder Zeit zu gewinnen und den Beitritt hinauszuzögern.

Auch in Skandinavien überwiegt die Euro-Skepsis. Dänemark hatte sich wie Großbritannien schon bei seinen EU-Beitrittsverhandlungen ganz offiziell von der Pflicht zur Euro-Einführung entbinden lassen. Anders ist die Situation in Schweden, wo es keine "Opt-out"-Klausel gibt. Um nicht zur Euro-Einführung gezwungen zu werden, arbeitet Stockholm seit Jahren mit einem Trick: Man hat die schwedische Krone nicht an das Europäische Währungssystem (EWS) gebunden und verstößt somit absichtlich gegen ein Maastricht-Kriterium.

Ohnehin könnten Dänemark und Schweden den Euro nur nach einer Volksabstimmung einführen. Und in beiden Ländern ist eine deutliche Mehrheit der Wähler gegen die Gemeinschaftswährung – auch weil ihre Volkswirtschaften sich besser entwickelt haben als die im Euro-Raum. Schwedens Finanzminister Anders Borg, selbst ein glühender Euro-Befürworter, erklärte kürzlich im Handelsblatt-Interview, dass er derzeit keine Chance für die Einführung sehe. Nach dem "Nein zum Euro" beim ersten Referendum im Herbst 2003 werde keine schwedische Regierung einen neuen Anlauf wagen, bevor es nicht eine stabile Mehrheit für die Gemeinschaftswährung gebe.

In Großbritannien hat die Euro-Krise dem Lager der Skeptiker wieder Aufwind gegeben. Die britische Regierungskoalition hat einen Beitritt im Koalitionsvertrag förmlich ausgeschlossen. Auch die Liberaldemokraten, die einzige Partei, die den Euro überhaupt im Parteiprogramm stehen hat, haben kalte Füße bekommen. Für die ferne Zukunft will aber niemand eine Euro-Mitgliedschaft ausschließen.